Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Ergotherapie-Privatpraxis
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Ergotherapie-Privatpraxis Ergotherapie Kunterbunt, Bahnhofstraße 28, 67149 Meckenheim vertreten durch Leia Kimmel, und den Patient:innen bzw. deren gesetzlichen Vertreter:innen. Sie gelten für alle Behandlungen, Beratungen und sonstigen Dienstleistungen, die in der Praxis, im Hausbesuch oder per Teletherapie erbracht werden.
2. Leistungen und Behandlungsvertrag
(1) Die Behandlung erfolgt auf Grundlage eines individuell abgestimmten Therapieplans nach einer ausführlichen Befundung.
(2) Ein Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient oder sein gesetzlicher Vertreter einen Termin vereinbart und dieser durch die Praxis bestätigt wird.
(3) Die Leistungen erfolgen auf Selbstzahlerbasis oder durch eine privatärztliche Verordnung. Eine direkte Abrechnung mit gesetzlichen Krankenkassen erfolgt nicht.
3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Kosten für die Behandlung richten sich nach der aktuellen Preisliste der Praxis und werden dem Patienten vor Beginn der Therapie mitgeteilt.
(2) Die Vergütung erfolgt per Rechnung. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei nicht fristgerechter Zahlung können Mahngebühren anfallen.
4. Terminvereinbarung und Ausfallgebühr
(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(2) Terminabsagen müssen spätestens 24 Stunden vor dem Termin erfolgen. Erfolgt eine Absage nicht rechtzeitig oder bleibt der Patient dem Termin fern, wird die ausgefallene Sitzung mit bis zu 100 % der regulären Kosten in Rechnung gestellt.
(3) In Ausnahmefällen (z. B. nachweisliche Krankheit) kann von der Ausfallgebühr abgesehen werden.
5. Haftungsausschluss
(1) Die Praxis haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind.
(2) Für persönliche Gegenstände, die in der Praxis verlorengehen oder beschädigt werden, wird keine Haftung übernommen.
6. Datenschutz
(1) Alle persönlichen Daten und Behandlungsinformationen unterliegen der Schweigepflicht und werden ausschließlich im Rahmen der Therapie verwendet.
(2) Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung der Praxis.
7. Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist 67149 Meckenheim
Stand: April/2025